Ausgerechnet Kuba und seine Kommunisten zeigen…


…dem Rest der verhetzten Welt, wie Demokratie funktioniert. In der DDR war das gleich. Sollte eine Verfassung/Gesetz auf den Weg gebracht werden, wurde die in sämtlichen Kollektiven und Gemeinden des Landes diskutiert. Die Beschlüsse dieser Versammlungen werden gesammelt und extra, ähnlich einer Wahl, als Ergebnis erfasst.

https://amerika21.de/2022/09/260200/kuba-familiengesetzbuch

In der Verfassung der DDR wurde die Gleichberechtigung aller Bürger, auch der schwulen – und sonstigen -, gesetzlich fest geschrieben. Lange, bevor das im Westen überhaupt diskutiert wurde. In Russland/Sowjetunion ist/war das nicht anders. Genau aus dem Grund, musste bei uns auch keiner einen schwulen Sexakt auf der Straße ausführen. Die sexuelle Gesinnung ist im Sozialismus – Privatsache, bis sie die gesetzlichen Schranken bricht. Und die sind sicher in der Kinderfickerei und Vergewaltigung zu finden. Die Stasi, Gemeinden, Betriebe, Gemeinschaften und unsere Bürger haben die gesellschaftliche Disziplin, die in klaren Gesetzen formuliert war, überwacht.

Zitat Steffen Niese von A21:

Aufgrund dieses Interpretationsspielraum bietenden Verfassungsartikels begannen Regierung, die kommunistische Partei sowie Organisationen der Zivilgesellschaft das Vorhaben zur Erarbeitung, Diskussion und Verabschiedung eines neuen Familiengesetzes. Neben rechtssicheren Formulierungen bezüglich der gleichgeschlechtlichen Ehe, dem Adoptionsrecht für homosexuelle Paare sowie weitreichenden Rechten für Personen mit dem Wunsch einer Geschlechtsangleichung, enthält das nun zur Abstimmung vorgelegte Gesetz zahlreiche Neuregelungen zum Schutz und zur Stärkung der Rechte vulnerabler Bevölkerungsgruppen sowie von Opfern häuslicher Gewalt.

Neben der inhaltlichen Kritik haben vor allem Vertreterinnen und Vertreter des in Miami angesiedelten ultrarechten kubanischen Exils fehlende Transparenz und Beteiligungsmöglichkeiten im Vorfeld der Abstimmung beklagt. Außer acht gelassen wird dabei der Umstand, dass zwischen dem 1. Februar und dem 30. April dieses Jahres mehrere zehntausend Versammlungen stattgefunden haben, in denen 6,4 Millionen Bürgerinnen und Bürger über den Gesetzesentwurf debattiert und Änderungsvorschläge eingebracht haben.

Und jetzt kommt der Hammer und das ausgerechnet von den verhetzten Kommunisten:

Neu war dabei, dass sich erstmals auch die im Ausland lebenden kubanischen Staatsangehörigen an der Debatte beteiligen und ihre Vorschläge unterbreiten konnten. Das heute zur Abstimmung stehende Vorhaben ist daher Resultat einer breiten gesellschaftlichen und basisdemokratischen Diskussion.

Das gleiche gilt für den Wahlprozess. An den freien, gleichen, direkten und geheimen Wahlen können alle in Kuba lebenden wahlberechtigten Personen ab 16 Jahren teilnehmen. Um einen reibungslosen und ordnungsgemäßen Urnengang abzusichern, werden 260.000 Wahlhelfer in den 24.000 Wahllokalen im Einsatz sein.

Das habe ich in meinem Liebesroman „Joana“ mit thematisiert.

Autor: dersaisonkoch

Meisterkoch der DDR

2 Kommentare zu „Ausgerechnet Kuba und seine Kommunisten zeigen…“

    1. Bisweilen gibt es auch im Sozialismus diverse Bürgeranliegen, die unbedingt geklärt werden müssen. Vor allem dann, wenn tausende Sanktionen und Embargen wirken. Die zwei Methoden, die in dem Fall zur Verfügung stehen, sind einfach erklärt. Entweder braucht es Westgeld um zu Schmuggeln oder einen zündenden, patriotischen Aufruf. Bei der erstgenannten Methode wird gleichzeitig die Währung so herab gestuft, dass sie nicht mehr dem reellen Wert entspricht. In Hotels nennen wir das Trinkgeld. Politiker und Kriminelle nennen das Bermudageld:-))

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