

Italien ist bis zum Hals in den Krieg verwickelt. Bringen wir es raus

maschinell übersetzt:
Verteidigungsminister Lorenzo Guerini bestätigte vor Copasir den Inhalt des fünften interministeriellen Dekrets, das die Entsendung anderer militärischer Mittel, Materialien und Ausrüstung in die Ukraine im Krieg mit Russland genehmigen wird. Das Dekret soll bis Ende dieser Woche unterzeichnet werden. Die Bestimmung wird daher von der zurücktretenden Regierung unter dem Vorsitz von Draghi übernommen, bis die nächste Exekutive eingesetzt wird, die Giorgia Meloni als neuen Premierminister sehen soll.
Aber die beiden waren und sind sich grundsätzlich einig über die kriegstreibende Linie, die in der Ukraine verfolgt werden soll. Gehorsam gegenüber dem Diktat der NATO wird von den Technokraten weder von der Rechten noch von der Demokratischen Partei in Frage gestellt.
Die Regierung wurde bekanntlich von der überwältigenden Mehrheit des Repräsentantenhauses und des Senats im vergangenen Frühjahr ermächtigt, Waffen in die Ukraine zu schicken, ohne dass mindestens bis Ende dieses Jahres unbedingt über jedes neue Dekret abgestimmt werden müsste.
Die italienische Entscheidung, andere Waffen in die Ukraine zu schicken, hat einen ironischen Tweet der russischen Botschaft in Rom aufgefangen, der wenige Stunden nach der Anhörung von Minister Guerini in Copasir veröffentlicht wurde und der einer Antwort Moskaus auf das Dekret sehr ähnelt: „Die Waffenlieferungen in die Ukraine helfen nicht, das Problem der hohen Rechnungen zu lösen“, heißt es in dem Tweet.
Die Mitglieder von Copasir haben neben dem Rechnungsprüfer von Minister Guerrini auch einstimmig eine befürwortende Stellungnahme zu zwei Dekretentwürfen zum Einsatz von Spezialverteidigungskräften im Ausland und zur Bekämpfung des Cybersektors (eine Neuheit des Dekrets Aid bis) abgegeben als Abwicklungsrahmen für verdeckte Operationen. Die im Dekret „Aid bis“ enthaltene Änderung sieht vor, dass die Aise (Geheimdienste für Auslandseinsätze, Anm. d. Red.) zum Zwecke der „Informationsrecherche und Auslandseinsätze“ „eigenes Personal beschäftigen“ darf. All dies muss durch eine Verordnung vorgesehen werden, die „das Verfahren zur Genehmigung der Einstellung des Präsidenten des Ministerrates oder der delegierten Behörde, falls eingerichtet, sowie die damit verbundenen Methoden, Bedingungen und Verfahren regelt,
Es sei auch daran erinnert, dass italienische Militärkontingente bereits nach Lettland, Rumänien, Bulgarien und Ungarn entsandt wurden. In letzterem befinden sich 260 Soldaten der Alpenbrigade „Taurinense“ im Rahmen der NATO-Mission „Enhanced Vigilance Activity“. In Bulgarien gibt es Soldaten des Infanterieregiments 82 „Torino“. 3.400 italienische Soldaten wurden nach Rumänien geschickt und die Zahl der Eurofighter-Flugzeuge verdoppelt. In Lettland gibt es bereits seit einiger Zeit ein italienisches Militärkontingent.
Kurz gesagt, auf militärischer Ebene ist Italien bereits bis zum Hals in diesen Krieg verwickelt, mit Zustimmung des Parlaments, aber nicht der Bevölkerung, die 60 % sagen, dass sie gegen Waffenlieferungen und die Teilnahme am Krieg in der Ukraine sind.
Die Notwendigkeit und der Druck, dass sich diese bestätigte Opposition der Bevölkerung gegen die italienische Beteiligung am Krieg mit gebührender Kraft manifestiert, wächst von unten. Die hemmungslosen Beschwörungen über den möglichen Einsatz von Atomwaffen werfen eine beunruhigende, aber jetzt glaubwürdige Hypothek auf die Realität. Die Hypothese einer ersten, großen nationalen Oppositionsdemonstration gegen den Krieg, die ihn öffentlich und massiv ablehnt, steht jetzt auf der Tagesordnung, es braucht nur Mut. Und auf dem Platz für Frieden und gegen Krieg … wer ist da!
Dafür frieren wir doch gern? Oder?
Ich stelle Ihnen in Kürze ein paar Suppen vor, die sich in der Sonne mit einer Lupe erwärmen lassen. Es braucht nur etwas Geduld. Die bekommen Sie ganz sicher mit der kommenden Pandemie. Also, mit Gefängnis auf Krankenschein. Übrigens: Die Russischen Behörden haben alle Bußgelder, die im Rahmen der Pandemiesanktionen erlassen wurden, zurück gezahlt. Bei mir war es eine Polizeistreife an der Abfahrt Naraun, die mir 400 Glocken abverlangte. Wegen Verlassens der Gemeindegrenze. Als Radfahrer dürfte ich das. Sagte damals der Landesvater. Als Moto“radfahrer“ nicht, sagten die Polizisten und rieben sich die Hände. Der uns passierende Radfahrer war halbnackt und maskenlos. Der Moto“radfahrer“ war mit Handschuhen, Helm, Helmmaske, Spuckvisier, Kombi bekleidet. So gut sind nicht mal Ärzte verpackt wie ein Moto“radfahrer“. Dazu sage ich noch: Für mich, einen Koch, der ein Leben lang zu lange – täglich, auf schlechten Fussböden stand, ist Radfahren mit Pedalen, nicht wirklich ein Sport. Den habe ich als junger Mann professionell gemacht. Köchefüße sind nach diesem Leben zum Radfahren mit Pedalen und auch zum Wandern, nicht mehr fähig.